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   LSG Niedersachsen-Bremen, 16.11.2011 - L 13 SF 64/11 AB (AS)   

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https://dejure.org/2011,122472
LSG Niedersachsen-Bremen, 16.11.2011 - L 13 SF 64/11 AB (AS) (https://dejure.org/2011,122472)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16.11.2011 - L 13 SF 64/11 AB (AS) (https://dejure.org/2011,122472)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16. November 2011 - L 13 SF 64/11 AB (AS) (https://dejure.org/2011,122472)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 05.10.1977 - 2 BvL 10/75

    Verfassungsrechtliche Prüfung der hamburgischen Juristenausbildungsordnung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.11.2011 - L 13 SF 64/11
    Das Institut der Richterablehnung - u. a. wegen der hier interessierenden Besorgnis der Befangenheit i. S. des § 60 Abs. 1 Satz 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) i. V. m. § 42 Abs. 2 Zivilprozessordnung (ZPO) - dient dazu, Richterinnen und Richter von der Richterbank fernzuhalten, die dem rechtlich zu würdigenden Sachverhalt und den daran Beteiligten nicht mit dem erforderlichen Abstand des unbeteiligten und daher am Ausgang des Verfahrens uninteressierten "Dritten" gegenüberstehen (BVerfG, Beschl. v. 5. Oktober 1977 - 2 BvL 10/75 - , BVerfGE 46, 34 (37) = JZ 1977, 792 (793) m. w. Nachw.).
  • BVerfG, 10.05.2000 - 1 BvR 539/96

    Selbstablehnung eines Richters des BVerfG wegen Besorgnis der Befangenheit

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.11.2011 - L 13 SF 64/11
    Ein Befangenheitsgrund im Sinne des § 60 Abs. 1 Satz 1 SGG i. V. m. § 42 Abs. 2 ZPO ist dann anzunehmen, wenn ein objektiv vernünftiger Grund gegeben ist, der den Beteiligten von seinem Standpunkt aus befürchten lassen kann, der Richter bzw. die Richterin werde nicht sachlich unparteiisch entscheiden (Hartmann, in: Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 65. Aufl. 2007, § 42 Rn. 10 m. w. Nachw. ; s. auch BVerfG, Beschl. v. 10. Mai 2000 - 1 BvR 539/96 -, BVerfGE 102, 123 (125)).
  • BSG, 31.07.1985 - 9a RVs 5/84

    Unparteilichkeit eines Richters - Sprungrevision - Zustimmungserklärung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.11.2011 - L 13 SF 64/11
    Dabei verlangt das Gesetz die Darlegung und Glaubhaftmachung individueller, auf die Person des abgelehnten Richters bezogener Gründe (§§ 44 Abs. 2, 294 Abs. 1 ZPO), die das subjektive Misstrauen gegen die Unparteilichkeit des Richters rechtfertigen könnten (vgl. Bundessozialgericht (BSG), Beschl. v. 31. Juli 1985 - 9a RVs 5/84 -, ">60%20Nr.%203#0 | " style="color:red" title="');">SozR 1500 § 60 Nr. 3 SGG = Breithaupt 1986, 446; Keller, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 9. Aufl. 2008, § 60 Rn. 7).
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